Höflichkeit…
Thursday November 16th 2006, 4:36 am
Filed under: Uzbekistan

Aus der Wiener Zeitung:

Ende Juni 2006 besichtigten usbekische Abgeordnete das österreichische Parlament, um mit dem Nationalratsabgeordneten Michael Spindelegger (V) vom Außenpolitischen Ausschuss das gesamte Spektrum der parlamentarischen Kontrolle in Österreich zu besprechen.

Der Besuch fand vor einem ambivalenten Hintergrund statt. Einerseits befindet sich Usbekistan in einer strategisch wichtigen Position, andererseits herrschen dort nach wie vor grobe Mängel in Sachen Menschenrechte und Demokratie. So habe man zwar aus Höflichkeit die Gäste nicht gefragt, warum es im usbekischen Parlament noch immer keine Opposition gibt, erklärt Spindelegger der “WZ”, man sei sich dieser Defizite aber bewusst.


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